Vorliegende Anträge zur heutigen Sitzung:

• Antrag auf Anschaffung eines Rohrsstocks / Auktionshammers
• Obligatorische Ausweisung von relativen ECTS-Grades
• StuPa-Mailingliste öffnen
• Entsendung von Fabian Twerdy in den Vorstand von UniSolar Potsdam e.V.

Antragstexte im Wortlaut (PDF)

Desweiteren wurde noch gestern eine Reihe von Initiativanträgen bezüglich der geplanten Stelle für einen Veranstaltungsmanager im KuZe (studentisches Kulturzentrum) gestellt.

• Ausländische Studierende & Antirassismus: Zozan Bilir (Jusos) & Pierre Vicky Sonkeng Tegouffo (Jusos)
• Campuspolitik: Jakob Weißinger (GAL)
• Finanzen: Roy Kreutzer (GAL)
• Geschlechterpolitik & Kultur: Christoph Alms (GAL)
• Kulturzentrum: Svetlana Lammok (listenlos)
• Ökologie & Nachhaltigkeit: Christian Gammelin (Jusos) & Fabian Twerdy (GAL)
• Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Kai Gondlach (GAL)
• Sozialpolitik: Malte Jacobs (Jusos) & Maria Carlota Mayolo Montano (listenlos)
• Verkehr: Jonathan Metz (GAL) & Tilmann Albrecht (listenlos)

(jeweils Haupt- und Ko-Referent)

Der Kandidat für das Ko-Referat bei Geschlechterpolitik & Kultur Mathias Hamann erreichte auch im 3. Wahlgang nicht die einfache Mehrheit. Unbesetzt bleibt auch das Referat für Hochschulpolitik, keine Mehrheit errang der dort einzige Kandidat Andreas Kellner (der zudem ebenfalls für alle anderen Referate kandidierte).

Über die AStA-Wahl berichten in Pressemitteilungen:

• GAL: Studierendenparlament wählt GAL-getragenen AStA
• Jusos: Offener progressiver 14. AStA in die Verantwortung gewählt
• BEAT: Chaos-AStA im Amt
• Linke.SDS: Jusos und GAL bilden Chaos-AStA

sowie die PNN im Artikel: Endlich AStA.

Offenlegung: Der Autor dieses Artikels ist StuPa-Parlamentarier der Piraten.

wie Ihr seht, seht Ihr wenig. Im letzten halben Jahr gab es keine neuen Artikel, und zur diesjährigen StuPa-Wahl haben wir auch auf die Video-Interviews verzichtet – vor allem deswegen, weil ich, der sie sonst geführt hat, diesmal selber auf dem Wahlzettel stand (und es blöd fände, mich selbst zu interviewen).

Da ich nun selbst Parlamentarier bin, fände ich es auch unangebracht, in der bisherigen Form hier weiter Artikel zu schreiben. Mangels Nachwuchs würde das hier also ein Abschiedsartikel sein.

Das aber fände ich schade. Ich selbst hab hier, erst als Leser, dann als Autor, viel über die Potsdamer Hochschulpolitik erfahren können - nicht nur durch die Artikel, sondern auch die Diskussionen in den Kommentaren.

Daher folgende Idee: Die Zitrone öffnet sich für Debattenbeiträge hochschulpolitisch Aktiver.

Ihr seid im StuPa oder im AStA? Ihr habt etwas Spannendes zu sagen, was Studis und andere Hochschulpolitiker interessieren könnte? Ihr wollt Feedback zu Eurem Standpunkt bekommen? Schreibt einen Beitrag für die Zitrone!

Er wird veröffentlicht unter folgenden Bedingungen:

• Ihr gebt Euren Klarnamen an (Vor- und Zuname), sowie Eure Liste und Eure Funktion (z.B. AStA-Referent, StuPa-Parlamentarier)
• Der Artikel ist auch für Laien verständlich und interessant, am besten auch mit Links zu Quellen. Ein guter Blog-Artikel eben.

Ich fände es dann sehr spannend, zu einem bisher nur hopo-intern groß diskutierten Thema in der Zitrone erst den einen und ein paar Tage später den anderen zusammenfassenden Standpunkt zu lesen.

Interessiert? Dann macht doch mit!

Der Autor dieses Artikels sitzt im Studierendenparlament für die Piraten.

Daraus ergibt sich folgende Sitzverteilung für das kommende Studierendenparlament:

(Quelle: Beobachtung der Auszählung, ohne Gewähr)

Nachtrag 18.50: Aufschlüsselung nach Fakultäten hinzugefügt.

Nachtrag 13.7.: LUST-Ergebnis an der WiSo korrigiert, so stimmt dann auch die Summe.

• Liste 1: “Juso Hochschulgruppe“
• Liste 2: “Grün-Alternative Liste (GAL)“
• Liste 3: “BEAT! Bildung jetzt.“
• Liste 4: “Die Linke. SDS“
• Liste 5: “Liste Unabhängiger Studenten (LUST)“
• Liste 6: “HuSo“
• Liste 7: “RCDS“
• Liste 8: “Grüner Campus“
• Liste 9: “PIRATEN“
• Liste 10: “Liberale Hochschulgruppe Potsdam“
• Liste 11: “shineUP“

Von uns aus wird es dieses Jahr leider keine Video-Interviews geben. Aber gerüchteweise werden wir besonders von Hochschulpolitikern gelesen – schreibt Eure Fragen an sie doch einfach in den Kommentaren, bestimmt wird sie jemand beantworten.

Und eventuell bereitet ja unser Campusradio Funk UP etwas zu den Wahlen vor?

Nachtrag 3.7.: Link zum Grünen Campus hinzugefügt.

Nachdem die S-Bahn nun normale Jahreskarten-Besitzer mit einer Freifahrt im Dezember entschädigt hat, ist sie auch bereit, uns Studenten einen Monat zu schenken: Sie bietet an, ein Sechstel des Ticketpreises – also 22,50 EUR – mit der nächsten Zahlung zu verrechnen.

Allerdings will die S-Bahn nicht für eventuelle zusätzliche Verwaltungskosten aufkommen. Die würden entstehen, wenn Rückzahlungen an jeden einzelnen durchgeführt würden. Eventuell müsste auch jeder von uns einen Antrag stellen und beispielsweise seine Kontodaten für die Überweisung mitteilen. Und diese bis zu 20.000 Anträge müssten bearbeitet werden. Das soll nach Wunsch der S-Bahn der AStA machen.

AStA-Verkehrsreferent Daniel Sittler (Shine UP) hat sich daher mit Berliner Studentenvertretern vernetzt und verhandelt nun mit der S-Bahn, dass auch die Verwaltungskosten übernommen werden. Und diese Verhandlungen scheinen schwierig:

Es liegt nicht an uns, sondern an der S-Bahn, dass sich die Auszahlung verzögert, da diese Anfoderungen stellt, die wir, auch in eurem Interesse, niemals annehmen können.

Um dem Problem der Verwaltungskosten zu entgehen, schlägt die GAL statt Rückerstattung eine Einfrierung des Ticketpreises vor: Laut aktuellem Vertrag erhöht sich der Preis in jedem Sommersemester um 4 EUR, von heute 135 EUR auf 143 EUR im Sommer 2011. Ohne diese Erhöhung würden wir insgesamt genau 24 EUR weniger bezahlen.

“Wenig gerecht” findet Daniel persönlich diesen Vorschlag. Denn wer z.B. im kommenden Sommersemester mit dem Studium aufhört, wird mit gerade mal 4 EUR statt 22,50 EUR entschädigt. Außerdem müsste “der gesamte Semtix-Vertrag nachverhandelt werden, was eine schnelle Lösung fast unmöglich macht.” Der GAL-Vorschlag sei daher ein “Schnellschuss” und “plumpe politische Meinungsmache”. Wie sich der AStA aber selbst eine konkrete Abwicklung der Entschädigung vorstellen könnte, ist den bisherigen Mitteilungen nicht zu entnehmen.

Björn Ruberg (GAL) widerspricht nicht, dass mit dem Einfrieren manche Betroffene gar nicht entschädigt und viele Nicht-Betroffene den Vorteil des Preisnachlasses erhalten. Statt “ungerecht” nennt er das aber lieber “solidarisch”. Denn in der Summe könnte die Studierendenschaft mehr erhalten, weil die Bahn das Geld über mehrere Jahre verteilt ausbezahlt. Zudem könnte der dann niedrigere Preis bei den kommenden SemTix-Verhandlungen helfen, ihn auch noch länger niedriger zu halten.

Doch vorerst verhandelt Daniel über die Übernahme der Verwaltungskosten und geht selbst nicht davon aus, “dass eine Entschädigung vor Anfang nächsten Jahres möglich ist”. Und bittet – wiederholt – um Geduld.

Die einfachste Lösung wäre vielleicht, die 22,50 EUR im nächsten Sommersemester-Beitrag zu verrechnen. Damit wären vor allem die jetzt eingeschriebenen Studenten entschädigt, denn Neueinschreibungen sind bei uns zum Sommersemester nicht möglich. Allerdings müsste das schnell entschieden werden, die Überweisungsträger der Uni gehen spätestens Anfang Dezember in den Druck.

Nachtrag 10.12.: Das StuPa behandelte am 8.12. einen Antrag der GAL, auch ihren Vorschlag bei den Verhandlungen mit der S-Bahn vorzustellen. Der Antrag wurde mit 9 zu 10 Stimmen abgelehnt.

• mehr Selbstbestimmung für Lernende
• die Demokratisierung des Bildungssystems
• die öffentliche Ausfinanzierung jeglicher Bildungseinrichtungen
• die Verbesserung von Lehr- und Lernbedingungen
• die Abschaffung von Selektion und dem damit verbundenen Konkurrenzdenken
• eine kostenfreie Bildung und gleiche Chancen für alle.

Ebenso wolle man Solidarität mit den Besetzungen in Münster und Heidelberg zeigen, erklärte Nadine Lilienthal (Jusos). Zuvor waren auf der Vollversammlung um 13 Uhr rund 500 Studenten zusammengekommen.

Die Universitätsleitung habe bislang noch nicht reagiert. Viele der Besetzer wollen heute Nacht im Audimax übernachten und die Besetzung auch zum Gedankenaustausch untereinander nutzen.

Mit unserem Semesterticket fahren wir sechs Monate für 135 EUR. Das ist recht günstig, geht aber nur, weil es alle Studenten kaufen müssen. (Es wird – entgegen mancher Gerüchte – überhaupt nicht staatlich subventioniert.)

Trotzdem können sich das aber manche nicht leisten – sie wenden sich dann an die Sozialfondskommission, die sich deren persönliche Einnahmen und Ausgaben anschaut und dann den Preis des Semestertickets ganz oder teilweise zurück erstattet. Bei dieser Entscheidung gibt es relativ klare Regeln, die die Kommission im Prinzip nur formal abarbeitet.

Für die zwei zu besetzenden Plätze gab es auf der StuPa-Sitzung am letzten Dienstag nun fünf Kandidaten, drei Frauen und zwei Männer. Womit wir uns dem Begriff “quotiert” nähern. Er besagt, dass mindestens die Hälfte zu besetzender Posten an Frauen geht. Quotierungs-Verfechter wollen damit ausgleichen, dass Frauen aufgrund patriachalischer (männerdominierender) Strukturen oft weniger Chancen auf ein Amt hätten.

Ein Platz ging gleich im ersten Wahlgang relativ klar an Thomas Danken (Jusos), für den anderen blieben noch zwei aussichtsreiche Kandidaten übrig:  Sahra Dornick (pr_oll), unterstützt vor allem von der AStA-Koalition, war schon letztes Jahr in der Kommission;  Nicolas Plessow (listenlos), unterstützt von der Opposition, war ein Neu-Bewerber. (Seine Bewerbung ging nur über die StuPa-Malingliste, deswegen können wir sie leider nicht verlinken.) Er bekam kritische Nachfragen, weil er unter den Antragstellern darauf achten wollte, ob sie “es mit dem Studium auch wirklich ernst meinen”.

Anzunehmen war nun, dass Sahra mit Koalitionsmehrheit gewählt werden würde – und doch setzte sich im dritten Wahlgang Nicolas mit einfacher Mehrheit durch.

Nach Ergebnisverkündung brach aber Streit über die Bewertung einer ungültigen Stimme aus, die Koalitionsmitglieder nicht als eindeutig ungültig bewerteten. Sie beantragten eine Wiederholung des Wahlgangs. Die dazu notwendige 2/3-Mehrheit wurde aber nicht erreicht und so endete die Wahl mit folgenden persönlichen Erklärungen:

Ich finde es erbärmlich, dass dieses StuPa nicht nur eine Delegation in die Sozialfondskommission gewählt hat, die nicht quotiert ist, sondern zwei Männer wählt… (Gelächter) Seht ihr, genau das meine ich. Daran sieht man, was Gleichberechtigung hier wert ist. Aber zum anderen wurde hier jemand in die Sozialfondskommission gewählt, der seine Entscheidung gegebenenfalls vom Aussehen der Bewerber_innen abhängig machen würde. das ist diskriminierend. Claudia Fortunato (BEAT)

Ich finde es doch beängstigend, wenn  hier einem Kandidaten Worte in den Mund gelegt werden, die dieser nie gesagt hat. [...] Das Wahlprozedere wurde mehrfach erkläutert, wenn nun jemand mehr als einen Namen auf den Stimmzettel geschrieben hat, dann ist es offensichtlich, dass damit bezweckt werden sollte, dass die Stimme als ungültig erklärt wird. [...] In anderen Gremien wie z.B. im Bundestag wird ähnlich mit ungültigen Stimmen verfahren und es wird auch kein neuer Wahlgang wegen dieser Stimme ausgerufen. Jakob Kwidzinski (LUST)

Siehe auch:

• Bericht der Linken.SDS