Teil 2: Was läuft falsch in der Studierendenvertretung?
Teil 2: Das StuPa
Nach dem AStA widmet sich der 2. Teil der Reihe “Was läuft falsch in der Studierendenvertretung?” dem Studierendenparlament.
Kristin Walter, Mitglied der “Liste unabhängiger Studenten” (LUST), trat in Zusammenhang mit den Querelen der vorzeitig abgebrochenen StuPa-Sitzung am 29. Januar 2008 zurück. Unmittelbar nach der Feststellung der Beschlußunfähigkeit reichte sie ihren Rücktritt ein. In ihrer persönlichen Erklärung schreibt sie: “Die Koalition sieht sich mit anderen (sprich: mehr) Rechten ausgestattet, als die Opposition. Da ist dann nichts mehr übrig vom allseits proklamierten Minderheitenschutz, der Wahrung demokratischer Traditionen und Entscheidungsprozesse oder einfach einem Grundniveau an Gleichbehandlung von gleichen Sachverhalten.”
Am 13. November 2007 war bereits David Schroeren, Grün-Alternative Liste (GAL), als Mitglied des StuPa-Präsidiums zurückgetreten, da “die Mehrheit des Präsidiums nicht bereit ist, nötige Schritte zur Aufklärung eines Vorgangs zu unternehmen, der für die demokratische Glaubwürdigkeit des Studierendenparlaments (StuPa) von großer Bedeutung ist.” so Schroeren in seiner Rücktrittserklärung. Damals ging es um den Verdacht einer gefälschten Unterschrift auf einer Rücktrittserklärung.
Innerhalb von knapp 10 Wochen sind somit bereits zwei Mitglieder des StuPa-Präsidiums aus Gründen zurückgetreten, die schwer wiegen und kein gutes Licht auf das Studierendenparlament der Universität Potsdam werfen.
Wir fragen euch: Ist das StuPa zur Zeit funktionsfähig? Ist es legitimiert? Hat das StuPa mit der Wahl des AStA und der Verabschiedung des Haushaltes seine Aufgabe erfüllt, wie “Wann?” in seinem Kommentar zum Artikel “StuPa (beschluss-)unfähig” schreibt? Kontrolliert das StuPa derzeit tatsächlich den AStA?
Welche Aufgabe hat das StuPa nach eurer Meinung? Ist das StuPa mehr als die monatliche Routine 27 Studierender?