Die Zitrone

Wie inzwischen üblich war gefühlter Sitzungsbeginn erst gegen 20 Uhr, die erste Stunde wurde von allgemeiner Verspätung und Debatten zur Tagesordnung aufgefressen.

Erster großer und vorgezogener TOP der Sitzung war dann die neue Sozialfondsordnung (für das Semesterticket). AStA-Sachbearbeiterin Wencke stellte die beabsichtigte Änderungen vor. Uneinigkeit bestand darüber ob eigenes Vermögen nachgewiesen werden muss (so war’s bisher und betrifft ca. 5% der Fälle), oder ob eine eidesstattliche Erklärung darüber ausreicht. Wencke spricht sich für einen Nachweis aus, um eine Handhabe gegen Falschaussagen zu haben. Der AStA und mit ihm die StuPa-Mehrheit waren allerdings dagegen — sie sehen es als unverhältnismäßig dass die Antragsteller sich zur Semesterticket-Förderung oder -Befreiung völlig offenbaren müssen.

Der TOP Aussprache zur fzs-MV wurde aufgerufen. Es hatte aber niemand etwas dazu zu sagen.

Weiterer langer TOP: Initiativantrag zur Solidarisierung mit Protest gegen Steinbach-Vorlesung und Agieren des AStAs. Die GAL bekräftigte ihre im Offenen Brief dargelegte Verurteilung der Blockade. Der AStA berichtet noch dass ein anschließendes Gespräch mit der Uni-Leitung nicht konstruktiv war und auch nur ein involvierter Professor auf AStA-Nachfragen reagierte. Das StuPa beschließt diese Resolution.

Der Nachtragshaushalt (in der Einladung) wurde (nach einiger Debatte über die Vorteile von Dienstreisen) beschlossen. Erkenntnis dabei: Es werden 40.000 Euro (zuzüglich aller verplanter, aber bis September nicht ausgegebenen Mittel) in die Rücklage eingestellt, sind also Haushaltsüberschuss. Es stellt sich die Frage was damit gemacht werden kann, um Angebot und Leistung der Studierendenvertretung zu verbessern.

Obwohl die Sitzung wieder mal bis 24 Uhr verlängert wurde, wurden nur wenige TOPs ‘geschafft’. Um 23.45 Uhr war schließlich der TOP AStA-Jahresrechenschaftsberichte an der Reihe. Es wurde aber nicht mehr damit begonnen, denn es folgten mehrere GOs (auf Vertagung und Vertagung des TOPs), eine persönliche Erklärung und allgemeine Aufbruchstimmung.

Damit muss in den nächsten Wochen noch eine weitere StuPa-Sitzung stattfinden, um zumindest über AStA-Rechenschaft und -Entlastung zu beraten. Zudem gibt es noch mehrere offene Anträge, darunter zur Satzung- und Geschäftsordnungs-Änderung, die ebenfalls eine lange Debatte vorausahnen lassen.