Die Zitrone

In einer StuPa-Doppelsitzung wurde am Dienstag der Rechnungsprüfungsbericht vorgestellt und der AStA entlastet.

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Der Abend begann schon etwas träge. Nur langsam fanden sich die ParlamentarierInnen im Sitzungssaal ein und mancher fragte sich schon, ob das StuPa überhaupt beschlussfähig sei. Entgegen dieser Befürchtungen kam man dann aber doch auf achtzehn Stimmberechtigte und die Sitzung konnte beginnen.

Wie schon beim letzten Mal stand zunächst die Nachwahl der AStA-Referate Campuspolitik und Internationales auf der Tagesordnung. Für ersteres fanden sich wieder keine KandidatInnen, so dass dieses Referat wohl für den Rest der Legislaturperiode vakant bleiben wird, da sich in den verbleibenden Wochen die Einarbeitung kaum lohnt. Für das Referat Internationales verlief die KandidatInnensuche hingegen erfolgreicher. Hier stellte sich Ana-Maria Jurado-Schrotz zur Wahl. Nach kurzer Vorstellung und überraschend kurzer Befragung durch die ParlamentarierInnen (hier war man vom Herbst noch anderes gewöhnt) wurde sie in drei Wahlgängen gewählt.

Der nächste TOP Berichte geriet nun aber ziemlich zäh. Gerade die Rechenschaftsberichte des AStA bzw. die damit eingeleiteten Diskussionen verschlangen doch mehr Zeit, als das im Voraus abzusehen war und so musste die Behandlung der Anträge in die letzte Stunde der Sitzungszeit gequetscht werden. Zunächst wurde ein Initiativ-Antrag von Martin Meyerhoff(GAL), der sich gegen die Erhöhung der Studentenwerksgebühren ausspricht sowie ein Initiativ-Antrag von Andreas Kellner(GAL), in dem die Schließung des Uni-Standorts Neues Palais vom 30.05. verurteilt wird, angenommen. Dann wurde die Beratung über die Rüge gegen AStA-Referent Björn Ruberg fortgesetzt. Die Diskussion lieferte allerdings keine neuen Argumente mehr und so wurden bald die beiden Teile des OLL-Antrags zur getrennten Abstimmung gestellt. Dies ist möglich, da beide Teile unabhängig voneinander sind. Teil eins beinhaltet die eigentliche Rüge gegen Björn Ruberg wegen der Bewerbung einer von der GAL organisierten Informationsveranstaltung zur Umstellung der Nachtfahrpläne der ViP, die nach Ansicht der AntragstellerInnen einen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen der Student-list darstellt. Im zweiten Teil wird das StuPa-Präsidium aufgefordert, eine Mitteilung über die Student-list zu schicken, in der dargelegt wird, dass die Ablehnung der vom AStA unterzeichneten Zusatzvereinbarung zum SemTix-Vertrag keine Gefährdung des Semestertickets darstelle. Beide Teile des Antrags wurde angenommen.

Es mag zu optimistisch gedacht sein, aber heute könnte es tatsächlich passieren. Mit etwas Disziplin und konstruktiver Parlamentsarbeit könnten endlich die letzten sich in der Warteschleife befindlichen Anträge abgearbeitet werden. Ein besonderes Highlight dürfte wohl die Fortsetzung der Diskussion zur Rüge von AStA-Referent Björn Ruberg werden. Die Frage, ob er eine von der Grün-Alternativen Liste organisierte Veranstaltung zur Umstellung der Nachtfahrpläne der ViP über die Student-list hätte bewerben dürfen, war bereits auf der letzten Sitzung (erwartungsgemäß) kontrovers diskutiert worden und wird wohl auch heute wieder Anlass zu hitzigen Debatten geben. Für die Studierendenschaft ist diese Diskussion zwar nur von mäßiger Bedeutung, aber unterhaltsam wirds allemal.

Außerdem stehen noch die Wahlen zweier AStA-ReferentInnen an. Derzeit sind ja sowohl das Referat Campuspolitik als auch das Referat Internationales vakant. Nachdem diese Wahlen beim letzen Mal mangels Bewerbern vertagt werden mussten, darf man gespannt sein, ob sich nun KandidatInnen gefunden haben.

Die seit 2001 erhobenen 100DM bzw. 51€ Rückmeldegebühren sind rechtmäßig; so entschied am Freitag das Verwaltungsgericht Potsdam (PM des Gerichts, Tagesspiegel, PM der BrandStuVe).

Die Hochschulen schätzten, dass ihr Bearbeitungsaufwand je Rückmeldung ca. 20€ beträgt. Das Gericht beurteilt die rund zweieinhalbmal so hohen Gebühren deshalb zwar kritisch aber noch nicht als unverhältnismäßig und wies die im Jahr 2001 eingereichte Klage deswegen ab.

[Update:] Die GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft), die die Klage unterstützt, kündigte an in Revision zu gehen und das Verfahren so vor das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zu bringen.