Bericht von der StuPa-Sitzung am 06.02.2007
Wenn sich das StuPa entschließt, kurzfristig über einen Förderungsantrag einer studentischen Einrichtung zu beraten, ist das nur zu begrüßen, kommt es doch damit direkt seiner Aufgabe nach, die Interessen der Studierendenschaft zu vertreten. Zumal eine solche Beratung ja sicher schnell einmal dazwischengeschoben werden kann. Welchen Anlass zu Kontroversen könnte es schon geben?
Im vorliegenden Fall kam es, man ahnt es schon, ganz anders. Dabei fing alles harmlos an. Die BetreiberInnen des Lesecafés in Golm hatten einen Antrag auf Förderung von Renovierungsarbeiten sowie kleinerer Anschaffungen gestellt, präsentierten ihn kurz dem StuPa und stellten sich ersten Fragen. Alles verlief in geordneten Bahnen.
Doch bald kippte die Stimmung, als von Seiten der GAL die Feststellung getroffen wurde, dass das Lesecafé völlig verraucht sei und es somit die Mehrzahl der Studierenden nicht nutzen könne, ohne zum Passivrauchen gezwungen zu werden. Damit stelle sich die Frage, ob man an eine Förderung die Auflage knüpfen solle, dass das Lesecafé rauchfrei wird. Nun hielt es Café-(Mit)Betreiberin Silke kaum noch auf ihrem Sitz. In einem wutentbrannten Monolog wetterte sie (in feinster Berliner Mundart) gegen diese progressive Idee (Essenz: “Es kann doch nicht sein, dass ich hier erpresst werde”) und zog damit wiederum den Unmut der Koalition auf sich, die dieses Verhalten für reichlich unverschämt hielt. Man muss sich in der Tat fragen, ob es geschickt ist, Leute derartig anzufahren, von denen man knapp 4000€ erbittet. Natürlich ließ sich auch die Opposition nicht lumpen und sprang eifrig den AntragstellerInnen zu Hilfe. So entbrannte eine hitzige Diskussion über Für und Wider eines Rauchverbots im Lesecafé, die viel zu oft unsachlich wurde. Als Beobachter konnte man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier (von beiden Seiten) die Gunst der Stunde genutzt wurde, um alte Grabenkämpfe wieder aufleben zu lassen.
In der Sitzungpause legten sowohl die Koalition als auch die Opposition (konstruktive) Änderungsanträge vor, die jeweils darauf abzielten, den finanziellen Bedarf des Lesecafés zu sichern. Nach Ende der Pause wurden diese vorgestellt und es wurde allgemein versucht, die Debatte sachlich zu führen, was aber mehr schlecht als recht gelang. So wechselten sich konstruktive Diskussionen zu einzelnen Posten (besonders die veranschlagten Kosten für eine Internetpräsenz des Lesecafés ließen einigen Parlamentariern keine Ruhe) und unnützes Gezänk in munterem Wechsel ab. Und wenn man gerade dachte jetzt kommt das hohe Haus langsam zur Ruhe, leiteten auch schon wieder Koalitionäre ihre folgende Argumentation ein mit: “Ich will ja nicht wieder mit der Rauchdebatte anfangen, aber…”.
Nach mehr als eineinhalb Stunden konnte man sich dann doch noch auf einen Beschluss einigen: Beim Studentenwerk werden 3880€ für das Lesecafé beantragt, sollten diese abgelehnt werden, so fließen 1880€ aus dem Studierendentopf.


13. Februar 2007 @ 10:48
@Umfrage:
Na da war ja jemand fleißig. Über Nacht fast siebzig Votes gegen ein Rauchverbot in studentischen Cafés – da soll noch jemand behaupten rauchen mache träge :-)