Die Zitrone

Die StuPa-Sitzung am Dienstag abend blieb wieder ohne Fortschritte. Zwar wurde sich endlich auf ein Procedere zur AStA-Abwahl geeinigt und eine neue Referatsstruktur abgestimmt, danach blieb es dann aber beim endlosen Ausfragen der Kandidaten.

Wichtige Beschlüsse wie die Wahl einer Sozialfondskommission, der Beschluss eines Haushalts für das seit 1. Oktober laufende Haushaltsjahr, eine Beschäftigung mit den aufgelaufenen Anträgen und nicht zuletzt die Wahl eines AStAs blieben so auf der Strecke. Offenbar war es der neuen Parlamentsminderheit wichtiger das Ritual der Kandidatenbefragung im Kreuzverhör zu pflegen als endlich zu einem Ergebnis zu kommen.

Jeder der die PNN liest, ist derzeit bestens informiert über Vorwürfe, Streitigkeiten und Kindereien in unserem Allgemeinen Studierendenausschuss. Pech nur, dass nur sehr wenige Studierende die PNN lesen. Informationen zu der AStA-Krise und den Neuwahlen erhält man in der Uni nur, wenn man jemanden kennt der jemanden kennt oder wenn man in der Mensa einen günstigen Platz erwischt.

Alle, die die PNN-Ausgabe vom 20.10.2006 verpasst haben, können hier lesen, was dort geschrieben stand:

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Der neue AStA ist nach nichteinmal zwei Monaten Amtszeit schon so zerstritten, dass die GAL die bisherige Koalition mit der OLL nicht weiterführen will.

Statttdessen haben die StuPa-Fraktionen von GAL, Jusos, RCDS und LUST darum gebeten am 24. Oktober eine StuPa-Sitzung einzuberufen, auf der sie gemeinsam einen neuen AStA wählen wollen (Pressemitteilung, die PNN berichtete bereits).

Der Potsdamer RCDS fiel in der Vergangenheit eher auf durch seine hochschulpolitisch extremen Forderungen nach einem fzs-Austritt und nach Studiengebühren Studienbeiträgen (Positionen) sowie durch Verbindungen zu Rechtsextremen (inforiot). Jetzt bekommt er erstmals die Chance hochschulpolitische Verantwortung zu übernehmen und es besser zu machen.

[Update: anscheinend gab es einen Formfehler in der Einladung, so dass am 24. 10. kein beschlussfähiges StuPa zusammenkommen kann.]

Auf seiner nächsten Sitzung am 17. Oktober wird das StuPa die neuen Mitglieder der Sozialfonds-Kommission wählen. Zum Thema Haushalt 2006/07 heißt es in der Einladung lapidar ” Zum Zeitpunkt der Verschickung lag dem Präsidium kein
Haushaltsentwurf vor.” Am 30. September endete das letzte Haushaltsjahr.
Termin: 17. Oktober 2006 von 19.00 bis 23.00 Uhr
Ort: Am Neuen Palais 10, Haus 8, Raum 0.59

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Nach der Lektüre des Protokolls der 3. StuPa-Sitzung vom 26.9.2006 frage ich mich, wem oder was ich im Juli eigentlich meine Stimme gegeben habe. Einer starken Studierendenvertretung sicher nicht. Mein Lieblingsatz ist folgender: “Wo ist noch Ernsthaftigkeit nach dieser Sitzung?”. Das fragte Tamás B. (gewählter Vertreter über die oll-Liste, aber war er nicht aus der oll ausgetreten?) gegen Ende der Sitzung. Ist der AStA nach nur 3 Wochen im Amt schon am Ende?

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