AStA-Koalition mahnt erneut zur listenübergreifenden Zusammenarbeit
Sitzung des Studierendenparlamentes (StuPa) endete mit Beschlussunfähigkeit. Opposition eskalierte dank eigener Mehrheit die Debatte
Bereits nach kurzer Zeit hatte die heutige Sitzung des StuPa an der Universität Potsdam ein jähes Ende gefunden. Die Opposition im Parlament hatte erneut versucht, dem AStA-Referenten für Öffentlichkeitsarbeit, Tamás Blénessy, einen Antisemitismusvorwurf in den Mund zu legen. Die Debatte wurde bereits Ende November öffentlich geführt und schien beendet, heute aber musste noch das Protokoll der Sitzung abgestimmt werden.
Obwohl dem Präsidium des Studierendenparlamentes schon eine konkret formulierte Aussage Blénessys vorlag, stand erneut etwas völlig anderes im Protokollentwurf. Selbst der Aufforderung eines Koalitionsmitgliedes zur Deeskalation, die tatsächliche Aussage ins Protokoll aufzunehmen, kam die Opposition nicht nach. Stattdessen wurde wieder heftig bis zur Einberufung einer Fraktionspause durch DIE LINKE.SDS diskutiert. Der Bitte, diese Fraktionspause aufgrund längeren Gesprächsbedarfs zu verlängern, ist das StuPa-Präsidium nicht nachgekommen. Auf Antrag von Kristin Walter (LUST) wurde die Beschlussunfähigkeit des Parlamentes festgestellt. Walter trat zeitgleich aus dem StuPa-Präsidium zurück.
„Wir bedauern, dass die Grün Alternative Liste hier versucht per Mehrheit Wahrheit zu simulieren. Das war zu keinem Zeitpunkt unserer Stil”, erklärt Matthias Wernicke von der offenenlinkenliste [oll]. Die AStA-tragende Koalition bietet der Opposition selbstverständlich den frei gewordenen Sitz im Präsidium an. Dies ist ebenso eine demokratische Gepflogenheit wie die Achtung von Minderheitenrechten in Parlamenten im Allgemeinen. Obwohl die Opposition im Dezember eine listenübergreifende inhaltliche Debatte über den Hochschulentwicklungsplan unterstützte, war ein vergleichbares Verhalten heute nicht mehr ersichtlich. „Trotz dessen bieten wir der Opposition hiermit erneut die inhaltliche Zusammenarbeit an”, betont Mathias Kern von der Juso-Hochschulgruppe abschließend.